Neue Möglichkeit der Mitbestimmung – unser Bürgerantrag
Mit dem ersten Bürgerantrag ist der Startschuss für mehr direkte Demokratie und Mitbestimmung in Wolfern gefallen. Die SPÖ-Fraktion bietet allen Wolfernerinnen und Wolfernern an, ein Anliegen mit lediglich 20 gesammelten Unterschriften direkt in den Gemeinderat einzubringen.
In der Sitzung des Gemeinderates am 11. Dezember war es dann soweit, der erste Bürgerantrag wurde eingebracht. Inhalt des ersten Bürgerantrages ist die Forderung nach einer Straßenbeleuchtung in der Balgradersiedlung. Initiator Wolfgang Plaimer will mit seinem Anliegen die Sicherheit der Anwohner maßgeblich erhöhen. „Gerade in den Wintermonaten, wo es so bald finster wird, ist es sehr gefährlich bei uns. Die Dunkelheit macht die unübersichtlichen Stellen und engen Kurven zu potentiellen Gefahrenquellen. Ich habe zwei kleine Kinder mit denen es abends weder mit dem Kinderwagen noch zu Fuß gefahrlos möglich ist draußen zu spazieren.“ Fast die gesamte Siedlung hat unterschrieben und zeigt somit die Unterstützung für das Anliegen des Initiators. Gemeindevorstand und SPÖ-Obmann Siegfried Rohrweck zeigt sich von der Initiative Bürgerantrag überzeugt: „Wir bieten den Bürgerinnen und Bürgern an, ihre Anliegen direkt in den Gemeinderat einzubringen – ohne parteipolitisches Vorgeplänkel. Viele Politiker reden von dieser Mitbestimmung und behandeln dann die Mitbürger doch wie Bittsteller. Wir wollen dagegen eine Kommunikation auf Augenhöhe und bieten daher diese Möglichkeit der direkten Mitsprache an. Mitbestimmung wird so zur politischen Realität.“ Auch Fraktionsobmann GV Johann Haslinger stimmt damit überein: „Es war schon lange fällig die Bürger mehr in die Gemeindepolitik einzubinden. Mit dem Bürgerantrag können sie selbst und unmittelbar mitbestimmen.“
Das Formular und eine genaue Beschreibung des Bürgerantrages finden Sie auf unserer Homepage unter www.wolfern.spoe.at zum Herunterladen, oder auf Anfrage bei jedem Gemeinderat der SPÖ Wolfern.